12. März 2020
Die konstituierende Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Montag, dem 16. März, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Mistelbach statt. Diese Sitzung wird anberaumt, da die konstituierende Sitzung am Dienstag, dem 10. März, aufgrund der nicht gegebenen erforderlichen Anwesenheit abgebrochen werden musste. Bei der neuerlichen Sitzung können die Wahlen gemäß § 98 der NÖ Gemeindeordnung ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates durchgeführt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung aufgrund des Corona-Virus und der damit verbundenen, weitestgehenden Vermeidung sozialer Kontakte nicht öffentlich stattfindet (Pressevertreter sind von dieser Regelung ausgenommen)!
VERFOLGEN SIE DIE SITZUNG LIVE VIA VIDEOÜBERTRAGUNG:
Facebook: https://facebook.mistelbach.at
YouTube: https://youtube.mistelbach.at
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Feststellungen
02.) Wahl des Bürgermeisters
03.) Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte (Stadträte)
04.) Vizebürgermeisterwahl
05.) Wahl des Prüfungsausschusses
06.) Festlegung der weiteren Gemeinderatsausschüsse, Anzahl der Mitglieder und Zuweisung
der Sachgebiete
07.) Wahl der Gemeinderatsausschüsse
08.) Bestellung der Schriftführer im Gemeinderat
09.) Bestellung der Ortsvorsteher
10.) Nominierung von Gemeindevertretern
a) Umweltgemeinderäte
b) Bildungsgemeinderat
c) Jugendgemeinderat
d) EU-Gemeinderat
e) Sicherheitsmanager
f) Gemeindeverband für Aufgaben des Umweltschutzes im Bezirk Mistelbach (GAUM)
g) Zaya-Wasserverband Mistelbach-Laa
h) Thaya-Wasserverband Laa
i) Schulausschuss der Mittelschulgemeinde
j) Schulausschuss der Polytechnischen Schule
k) Schulausschuss der Sonderschulgemeinde
l) Gemeindeverband Interkommunaler Wirtschaftspark A5 Mistelbach – Wilfersdorf
aa) Vorstandsmitglieder
bb) Mitglied des Prüfungsausschusses
m) Generalversammlung der MIMA GmbH
n) Generalversammlung der Weinviertel Museumsbetriebs GmbH
o) Beirat der Weinviertel Museumsbetriebs GmbH
p) Beirat Erste Bank Mistelbach
q) Disziplinarkommission für Gemeindebeamte
r) Vorstandsmitglieder des Vereines zur Erhaltung und zum Betrieb einer HTL für
Gesundheitstechnik in Mistelbach
s) Landeskliniken Holding, Regionaler Holding-Beirat
t) Regionalverband Europaregion Weinviertel
u) Leader Region Weinviertel Ost
v) Verein Psychosoziales Zentrum
w) Verein zur Errichtung und Erhaltung einer Schule für Sozialbetreuungsberufe für Mistelbach
Im Anschluss an die Sitzung wird aufgrund der aktuellen Krise rund um das Corona-Virus COVID-19 auf den Ausschank auf Brot und Wein verzichtet.