06. Mai 2021
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Dienstag, dem 11. Mai, um 19.30 Uhr, im Stadtsaal Mistelbach statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die
Verhandlungsschrift vom 16. März 2021
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bericht des Jugendgemeinderates
04.) Subventionsansuchen
05.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
06.) Auflösung und Teilkündigung von Wertpapierkonten
07.) Freigabe von Aufschließungszonen
a) Baulandwohngebiet – Aufschließungszone 1
(BW – A1)
b) Baulandsondergebiet Schule –
Aufschließungszone 1 (BS – A1)
08.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan,
Änderung 44, Stellungnahmen
09.) Raumordnungsprogramm, Änderung 44,
Verordnung
10.) Bebauungsplan, Änderung 44, Verordnung
11.) Straßenbezeichnung
12.) Verträge
13.) Wirtschaftsförderung
14.) Grundverkehr
15.) Abbruchkostenförderung
16.) Sondernutzungsvertrag mit dem Land Niederösterreich
17.) Indirekteinleitervertrag
18.) Öffentliches Gut
19.) Ärzteversorgung in Mistelbach
Nicht öffentlicher Teil der Sitzung
Vor der Gemeinderatssitzung ist die Teststraße im kleinen Stadtsaal in der Zeit von 17.00 bis 19.00 Uhr geöffnet und wird daher allen Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmern dringend empfohlen, diese kostenlose Testmöglichkeit direkt vor der Sitzung in Anspruch zu nehmen.
Weiters wird um die Einhaltung der entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen (Tragen einer FFP2-Maske, Händedesinfektion, Abstandhalten zu anderen Personen) ersucht.
Die Sitzung wird via Video-Livestream übertragen (http://youtube.mistelbach.at).
Zuhörerinnen und Zuhörer, welche persönlich bei der Gemeinderatssitzung anwesend sein möchten, erhalten einen zugewiesenen Sitzplatz, wobei im Vorfeld eine Anmeldung (telefonisch unter 02572/2515-5333 bzw. per E-Mail unter ingrid.oppenauer@mistelbach.at) erforderlich ist.