11. März 2021
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Dienstag, dem 16. März, um 19.00 Uhr, im Stadtsaal Mistelbach statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die
Verhandlungsschrift vom 15. Dezember 2020
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bestellung eines Ortsvorstehers
04.) Ergänzungswahlen
05.) Nominierung eines Gemeindevertreters
06.) Bericht des Prüfungsausschusses
07.) Beschluss über Eröffnungsbilanz per 1. Jänner 2020
08.) Beschluss über außerplanmäßige und
überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben
im Rechnungsjahr 2020 sowie
Rücklagendotierungen
09.) Rechnungsabschluss 2020
10.) Subventionsansuchen
11.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
12.) Abbruchkostenförderung
13.) Gebühren nach der NÖ Bauordnung
a) Neufestlegung der Sätze der Abgaben nach der
Bauordnung
b) Förderung für Abgaben nach der Bauordnung
14.) Fotovoltaikpotenzialflächen, Sektorales Raumordnungsprogramm
15.) Kindergärten und Kleinkindgruppen
16.) Schulen
17.) Veranstaltungen
18.) Denkmalpflege/Kunst im öffentlichen Raum
19.) Verkehrsangelegenheiten
20.) Straßenbau
21.) Grundverkehr
22.) Feuerwehrangelegenheiten
23.) Öffentliches Gut
Nicht öffentlicher Teil der Sitzung
Vor der Gemeinderatssitzung ist die Teststraße im kleinen Stadtsaal in der Zeit von 17.00 bis 19.00 Uhr geöffnet und wird daher allen Sitzungsteilnehmern dringend empfohlen, diese kostenlose Testmöglichkeit direkt vor der Sitzung in Anspruch zu nehmen.
Weiters wird um die Einhaltung der entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen (Tragen einer FFP2-Maske, Händedesinfektion, Abstandhalten zu anderen Personen) ersucht.
Die Sitzung wird via Video-Livestream übertragen (http://youtube.mistelbach.at).
Zuhörerinnen und Zuhörer, welche persönlich bei der Gemeinderatssitzung anwesend sein möchten, erhalten einen zugewiesenen Sitzplatz, wobei im Vorfeld eine Anmeldung (telefonisch unter 02572/2515-5333 bzw. per E-Mail unter ingrid.oppenauer@mistelbach.at) erforderlich ist.