23. März 2023
Die nächste öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Dienstag, dem 28. März, um 19.00 Uhr, im Sitzungsaal der StadtGemeinde Mistelbach statt.
Tagesordnung:
01.) Angelobung eines Gemeinderates
02.) Bestellung eines Ortsvorstehers
03.) Ergänzungswahlen
04.) Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vom 14. Dezember 2022
05.) Bericht des Bürgermeisters
06.) Bericht des Prüfungsausschusses
07.) Bericht des Umweltgemeinderates
08.) Subventionsansuchen
09.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
10.) Änderung des Haushaltspotentials 2021
11.) Änderung der Nutzungsdauertabelle gemäß Anlage 7 der VRV 2015
12.) Beschluss über außerplanmäßige und überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahr 2022 sowie Rücklagendotierungen
13.) Rechnungsabschluss 2022
14.) Umstellung der jährlichen Subventionsverrechnung mit dem HTL-Verein
15.) Evaluierung interne und externe Stundensätze
16.) Schnupperticket
17.) Projekt „Park living Ebendorferstraße“, Fortuna, Anpassung der Grundsatzvereinbarung
18.) Windkraftanlagen, Überarbeitung der Zonierung
19.) Photovoltaik, Stellungnahme an das Amt der NÖ Landesregierung zur Zonierung
20.) Verlängerung Bausperren
21.) Kindergärten und Kleinkindgruppe
22.) Sprengelfremder Schulbesuch
23.) Ferienspiel und Ferienbetreuung
24.) Seniorenausflug
25.) Veranstaltungen
26.) Ehrungen
27.) Straßenbezeichnung
28.) Verträge
29.) Zentrum/zentrumsnahe Zone
30.) Feuerwehrangelegenheiten
31.) Bestandverträge
32.) Grundverkehr
33.) Öffentliches Gut
34.) Annahme Förderungsverträge
35.) Sportstätten
36.) Ärzteversorgung
37.) Soziales
Nicht öffentlicher Teil der Sitzung
Die Sitzung wird via Video-Livestream übertragen (https://youtube.mistelbach.at).