09. März 2017
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 15. März, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vom 13.12.2016
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bericht des Prüfungsausschusses
04.) Subventionsansuchen
05.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
06.) Beschluss über außerplanmäßige und überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahr
2016 sowie Rücklagendotierungen
07.) Rechnungsabschluss 2016
08.) Kündigung eines Vertrages
09.) Videoaufzeichnungen von Gemeinderatssitzungen
10.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 40, Stellungnahmen
11.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 40, Begutachtung
12.) Raumordnungsprogramm, Änderung 40, Verordnung
13.) Bebauungsplan, Änderung 40, Verordnung
14.) Stadt der Zukunft
15.) BürgerInnengärten, Bestandverträge
16.) Feldwege und Feldwegebrücken
17.) Grundverkehr
18.) Kindergärten
19.) Ferienbetreuung
20.) Ferienspiel
21.) Seniorenausflug
22.) Veranstaltungen
23.) Straßenbenennung – Siedlungserweiterung Mistelbach NORD, Verordnung
24.) Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
25.) Verordnung über pauschale Kostenersätze der Freiwilligen Feuerwehr
26.) Feuerwehrangelegenheiten
27.) Kanal- und Wasserangelegenheiten
28.) Öffentliches Gut
29.) Weihnachtsaktion
30.) Bestandverträge
31.) Zuweisung der Sachgebiete
32.) Verjährungsverzicht bzw. Einleitung eines Rechtsstreits
33.) Änderung des Dienstzweiges
34.) Änderung des Beschäftigungsausmaßes
35.) Überstellung einer Vertragsbediensteten
36.) Einverständliche Lösung eines Dienstverhältnisses
Die Tagesordnungspunkte 32.) bis 36.) werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.