07. März 2019
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 13. März, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vom 12. Dezember 2018
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bericht des Prüfungsausschusses
04.) Subventionsansuchen
05.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
06.) Beschluss über außerplanmäßige und überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben
im Rechnungsjahr 2018 sowie Rücklagendotierungen
07.) Rechnungsabschluss 2018
08.) Grundverkehr
09.) Vertrag seismischer Untersuchungen OMV
10.) Schulen
11.) Ferienspiel
12.) Seniorenausflug
13.) Veranstaltungen
14.) Busumsteigestelle
15.) Stellungnahme, Kostenbeteiligung Eisenbahnkreuzungen
16.) Wirtschaftspark A5, Verträge
17.) Indirekteinleitervertrag Zöchling
18.) Öffentliches Gut
19.) Sportstätten
20.) Gesunde Gemeinde
21.) Friedhofsangelegenheiten
22.) Bestandverträge
23.) Nebengebührenordnung
24.) Fortsetzung des Dienstverhältnisses
25.) Einvernehmliche Auflösung des Sonderdienstvertrages als Gemeindediener für die KG Paasdorf
26.) Unbefristeter Sondervertrag als Gemeindediener für die KG Hörersdorf
27.) Abschluss eines Sondervertrages gem. § 41 GVBG 1976
28.) Übernahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis
29.) Änderung des Beschäftigungsausmaßes
30.) Höherreihung in die Leistungsentlohnungsgruppe und Gewährung einer außerordentlichen Vorrückung
31.) Einverständliche Lösung eines Dienstverhältnisses
32.) Totengräber, Abänderung der Dienstverträge
Die Tagesordnungspunkte 22.) bis 32.) werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.