08. März 2018
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 14. März, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vom 12.12.2017
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bericht des Prüfungsausschusses
04.) Subventionsansuchen
05.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
06.) Beschluss über außerplanmäßige und überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahr
2017 sowie Rücklagendotierungen
07.) Rechnungsabschluss 2017
08.) Geschäftsordnung
09.) Verordnung über Zuteilung der Geschäftsbereiche
10.) Verwendung des Stadtwappens
11.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 41, Stellungnahmen
12.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 41, Begutachtung
13.) Raumordnungsprogramm, Änderung 41, Verordnung
14.) Bebauungsplan, Änderung 41, Verordnung
15.) BürgerInnengärten, Bestandverträge
16.) Grundverkehr
17.) Kindergärten
18.) Veranstaltungen
19.) Musikschule
20.) Ehrung
21.) Verkehrsangelegenheiten
22.) Straßenbezeichnung – Verordnung
23.) Stadtmarketing
24.) Co-Working Space, Prekarium
25.) Leerstandoffensive – Förderrichtlinien
26.) Öffentliches Gut
27.) Verordnung einer Hundeauslaufzone
28.) Bestandverträge
29.) Aufbahrungshalle
30.) Dorferneuerungsprojekt Paasdorf
31.) Versetzung in den dauernden Ruhestand
32.) Antrag auf Altersteilzeitvereinbarung
33.) Übernahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis
34.) Erhöhung des Beschäftigungsausmaßes
35.) Sonderdienstvertrag gem. § 41 GVBG 1976
36.) Höherreihung in die Leistungsentlohnungsgruppe
Die Tagesordnungspunkte 31.) bis 36.) werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.