15. Dezember 2021
Die nächste öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 15. Dezember, um 19.00 Uhr, im Stadtsaal Mistelbach statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die
Verhandlungsschrift vom 18. Oktober 2021
02.) Bestellung eines Ortsvorstehers
03.) Ergänzungswahlen
04.) Darlehen
05.) Voranschlag 2022
06.) Änderung zur Nutzungsdauertabelle gemäß
Anlage 7 der VRV 2015
07.) Berichtigungen der Eröffnungsbilanz
08.) Wertberichtigungen von Forderungen
09.) Bericht des Bürgermeisters
10.) Bericht des Umweltgemeinderates
11.) Bericht des Bildungsgemeinderates
12.) Bericht des Jugendgemeinderates
13.) Bericht des EU-Gemeinderates
14.) Resolutionsantrag: Akademische Ausbildung für
Pflegekräfte in Mistelbach
15.) Subventionsansuchen
16.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
17.) Grundverkehr
18.) Örtliches Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 45, Stellungnahmen
19.) Örtliches Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 45, Begutachtung
20.) Entwicklungskonzept des Örtlichen Raumordnungsprogrammes, Änderung 45, Verordnung
21.) Örtliches Raumordnungsprogramm, Änderung 45, Verordnung
22.) Bebauungsplan, Änderung 45, Verordnung
23.) Ferienbetreuung
24.) Radbasisnetz
25.) STERN XL - Konzept
26.) Feuerwehrangelegenheiten
27.) Öffentliches Gut
28.) Indirekteinleiterverträge
29.) Abfallwirtschaftsgebühr – Änderung der Subventionsrichtlinien
30.) KLAR! Projekteinreichung Phase 2
Nicht öffentlicher Teil der Sitzung
Die Sitzung wird via Video-Livestream übertragen (http://youtube.mistelbach.at).
Zuhörerinnen und Zuhörer, welche persönlich bei der Gemeinderatssitzung anwesend sein möchten, erhalten einen zugewiesenen Sitzplatz, wobei im Vorfeld eine Anmeldung (telefonisch unter 02572/2515-5333 bzw. per E-Mail unter ingrid.oppenauer@mistelbach.at) erforderlich ist.
Um Einhaltung der zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen Corona-Schutzmaßnahmen wird dringend ersucht.
Die Einhaltung der 3-G-Regel für Besucherinnen und Besucher wird beim Eingang kontrolliert.