05. März 2020
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Montag, dem 9. März, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die
Verhandlungsschrift vom 16. Dezember 2019
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bericht des Prüfungsausschusses
04.) Subventionsansuchen
05.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
06.) Beschluss über außerplanmäßige und
überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben im
Rechnungsjahr 2019 sowie Rücklagendotierungen
07.) Rechnungsabschluss 2019
08.) Beitragsgemeinschaft – Seitweg Hörersdorf
09.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 43, Stellungnahme
10.) Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Änderung 43, Begutachtung
11.) Raumordnungsprogramm, Änderung 43, Verordnung
12.) Bebauungsplan, Änderung 43, Verordnung
13.) Bebauungsvorschriften, Verordnung
14.) Grundverkehr
15.) Puppentheatertage
16.) Nebengebührenordnung
17.) Bestandverträge
18.) Fortsetzung des Dienstverhältnisses
19.) Verordnung über die Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen, Änderung
20.) Betrauung mit Funktionsdienstposten
21.) Einverständliche Lösung eines Dienstverhältnisses
22.) Befreiung von der Ablegung der Gemeindedienstprüfung
23.) Wiedereingliederungsvereinbarung
Die Tagesordnungspunkte 17.) bis 23.) werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.